Treffen der EU-Verteidigungsminister beginnt in Tallinn

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  • 06.09.2017 09:39

Auswärtige Angelegenheiten (FAC)

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Tallinner Kreativzentrum (Kultuurikatel)
Am 7. September richtet der estnische Vorsitz im Rat der Europäischen Union das informelle Treffen der EU-Verteidigungsminister aus. (Foto: Annika Haas/EU2017EE)

Morgen, am 7. September, richtet der estnische Vorsitz im Rat der Europäischen Union das informelle Treffen der EU-Verteidigungsminister aus. Im Rahmen des Treffens werden die Minister an einer strategischen Planübung EU CYBRID 2017 teilnehmen und Sicherheitsherausforderungen in der europäischen Nachbarschaft diskutieren. Grundlage der Diskussion beim Arbeitsessen der Verteidigungs- und Außenminister wird die Umsetzung der Verteidigungsinitiativen der Europäischen Union sein.

Das informelle Treffen der Verteidigungsminister wird von Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, geleitet; Gastgeber des Treffens ist der estnische Verteidigungsminister Jüri Luik.

Laut dem Verteidigungsminister Jüri Luik nimmt Estland während seines Vorsitzes im Rat eine wichtige Rolle beim Vorantreiben der Verteidigungszusammenarbeit der Europäischen Union ein. „Es ist wichtig, dass die neuen Initiativen in der Verteidigungspolitik der Europäischen Union, die wir bis Ende des Jahres erreichen wollen, zu einem tatsächlichen Wachstum der Leistungsfähigkeit des Militärs der Mitgliedstaaten führt“, so Luik, gleichzeitig betonend, dass die NATO weiterhin eine gemeinsame Verteidigung in Europa sicherstellt. „Die Verteidigungszusammenarbeit der Europäischen Union eröffnet die Möglichkeit, Europas Beitrag zur NATO zu erhöhen“, so Luik weiter.

Die strategische Planübung zur Cybersicherheit EU CYBRID 2017 ist die erste ihrer Art für EU-Verteidigungsminister und hat zum Ziel, die Aufmerksamkeit auf die Wichtigkeit von Cyberabwehr in den Militäroperationen der Europäischen Union zu lenken. Ziel ist es weiterhin, Instrumente zur Verfügung zu stellen, falls ein Cyberangriff auf die militärischen Strukturen der EU stattfinden sollte. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird als Beobachter ebenfalls an dieser Übung teilnehmen.

Das Thema der zweiten Arbeitssession für die Verteidigungsminister ist das Sicherheitsproblem in der europäischen Nachbarschaft, vor allem in der Sahelzone und am Horn von Afrika. Die Minister werden beraten, wie die EU diese Regionen mit unterschiedlichen Instrumenten effektiv unterstützen kann. Die Diskussion wird sich außerdem mit Möglichkeiten der Fähigkeitssteigerung lokaler Behörden befassen, die dazu beitragen, Frieden und Stabilität in diesen Regionen zu erhöhen.

Bei einem gemeinsamen Arbeitsessen mit den Außenministern, werden die Verteidigungsminister die Umsetzung der Verteidigungsinitiativen der Europäischen Union beraten. Die Mitgliedstaaten sind, unter Berücksichtigung der Sicherheitssituation, zu dem Entschluss gekommen, dass Europa eine bessere Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung benötigt und arbeiten an der Entwicklung von Bedingungen für eine Ständige Strukturierte Zusammenarbeit.

Ein weiteres Thema bei diesem Arbeitsessen wird die Inititive der Kommission sein, Europas Rüstungsindustrie und grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen der Rüstungsindustrie zu fördern, deren Ziel es ist, eine innovative und international wettbewerbsfähige europäische Rüstungsindustrie zu sein. Estland leitet die Arbeitsgruppe, die ein Gesetz, das dieses Ziel unterstützt, verfasst.